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Gemeinde Kirchberg
Kirchberg an der Emme

Gemeindeurnenabstimmung vom 19. Mai 2019

Gemeindeurnenabstimmung vom 19. Mai 2019

Gleichzeitig mit der Eidgenössischen und Kantonalen Volksabstimmung sind die Stimmberechtigten der Einwohnergemeinde Kirchberg am 19. Mai 2019 aufgerufen, an der Urne über folgende Gemeindevorlage zu befinden:

Neubau Gemeindewerkhof, Parzelle 1012, Industrie Neuhof
Grundsatzentscheid und Bestimmung Ausführungsvariante
Projektvariante A: Neubau Werkhof mit baulicher Infrastruktur für eine Heizzentrale
Bewilligung eines Verpflichtungskredites von Fr. 4‘132‘000.00
Projektvariante B: Neubau Werkhof ohne bauliche Infrastruktur für eine Heizzentrale
Bewilligung eines Verpflichtungskredites von Fr. 3‘634‘000.00

Die Geschäftsunterlagen liegen während 30 Tagen vor der Urnenabstimmung in der Gemeindeverwaltung Kirchberg zur öffentlichen Einsichtnahme auf. Im Rahmen einer Informationsveranstaltung wird die Vorlage ferner am Dienstag, 23. April 2019, 20.00 Uhr, im Saalbau, durch den Gemeinderat vorgestellt und erläutert.

Das Verfahren richtet sich nach dem Abstimmungs- und Wahlreglement vom 5. Juni 2000. Stimmberechtigt sind Schweizerinnen und Schweizer, die seit drei Monaten in der Gemeinde angemeldet sind und das 18. Altersjahr zurückgelegt haben. Der Stimmrechtsausweis für die Eidgenössische und Kantonale Volksabstimmung gilt auch für die Gemeindeabstimmung.

Botschaft und Stimmzettel werden den Stimmberechtigten zusammen mit den eidgenössischen und kantonalen Unterlagen zugestellt. Ab Zustellung besteht die Möglichkeit der brieflichen Stimmabgabe. Wer sein Abstimmungsmaterial nicht rechtzeitig erhält oder verloren hat, kann dieses bis Freitag, 17. Mai 2019, 16.00 Uhr, bei der Gemeindeverwaltung nachfordern. Stimmrechtsausweise werden während der gleichen Frist ersetzt. Das revidierte Stimmregister liegt in der Gemeindeverwaltung zur Einsichtnahme auf.

Fristen und Verfahren für allfällige Beschwerden richten sich nach den kantonalen Bestim­mungen (insbesondere Verwaltungsrechtspflegegesetz).

Kirchberg, 4. März 2019
Gemeinderat Kirchberg


Dokumente gemeindeurnenabstimmung_gemeindewerkhof_19.05.19.pdf (pdf, 106.0 kB)
urne_-_botschaft_neubau_gemeindewerkhof_2019.pdf (pdf, 1268.6 kB)


Datum der Neuigkeit 15. Apr. 2019